AGB
Abmahnungshinweis für Rechtsvertreter:
Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!
Sollten irgendwelche Inhalte oder die designtechnische Gestaltung dieser Website oder die Inhalte des eMail-Verkehrs (Newsletter, Angebote, Gratis-Reports usw.), der über die Domain www.gallery52.de abgewickelt wird, fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten wir unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote.
Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Website und eMails in angemessener Frist entfernt, bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist.
Die Einschaltung eines Anwaltes, zur für den Diensteanbieter kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoss gegen § 13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineangebotes kunst-centrum.de
Vertragspartner sind:
Nina Fermen –nachstehend auch Verkäufer genannt-
Kunstzentrum Jüchen
Nina Fermen
Neusser Straße 112a
41363 Jüchen
E-Mail : geschaeftsleitung@kunst-centrum.de
Steuernummer; 127/5043/1481
UST-ID DE234324993
sowie der jeweilige Besteller – nachstehend auch Käufer genannt-.
01 Präambel
Die angebotenen Gegenstände werden als Eigentumswaren und auch als Kommissionsware im eigenen Namen und für Rechnung von Einlieferern (Kommittenten) verkauft.
02 Haftung (Gewährleistung, Mängel)
Die angebotene Sache ist immer gebraucht, es sei denn, ein deutlicher Hinweis auf Neuware ist im Werbeangebot angebracht. Die nach besten Wissen und Gewissen vorgenommenen Produktbeschreibungen sind keine zugesicherten Eigenschaften gemäß §§ 459ff BGB. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für Mängel, insbesondere für Mängel aufgrund des Alters der Ware. Ausnahme ist das Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Die Gewährleistung erfolgt bei Verbrauchern nach dem BGB. Kaufleute gemäß § 1 HGB handeln immer nach § 344, Absatz 1 HGB.
Gewerbetreibende die keine Kaufleute gemäß § 1 HGB sind, handeln nach unseren Geschäftsbedingungen wie Kaufleute und akzeptieren § 377, Abs.1 HGB und in Folge § 377, Abs.2 HGB. als vereinbart.
Die Verkäuferin ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der Kunde die schadhafte Ware zuvor an die Verkäuferin zurücksendet. Dies gilt nicht für Rahmen und Glas. Stellt sich heraus, dass ein Fehler trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist oder dass der Fehler nicht vom Verkäufer verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunden wird die Ware dann im unveränderten Zustand auf seine Kosten zurückgesandt. Eine über diese Regelungen hinausgehende Haftung für unmittelbare oder mittelbare Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit gesetzlich zulässig - ist ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, dem arglistigen Verschweigen eines Mangels oder auf dem Fehlen zugesicherter Beschaffenheiten.
03. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB, jedoch nicht, bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
Kunst-Centrum Jüchen
Nina Fermen
Neusserstr.112a
41363 Jüchen
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
04 Verkaufsgrundlagen
Nach Zustandekommen eines Kaufvertrages gemäß § 433 BGB verpflichtet sich der Käufer zur Zahlung und Abnahme.
05 Mehrwertsteuer
Die gesetzliche Umsatzsteuer für Lieferungen innerhalb der EU für Gemälde und Antiquitäten beträgt z. Zt. 7%., im Falle der Regelbesteuerung 19 % Umsatzsteuer. Für innergemeinschaftliche Lieferungen und Export gelten die entsprechenden Steuer- und Zollbestimmungen.
06. Währung
Alle Preise sind in Euro. Währungsumrechnungen erfolgen zum amtlichen Eurokurs zum Zeitpunkt der Versendung.
07. Verpackungs- und Versandkosten
Die Verpackungs- und Versandkosten sind für Käufer in Deutschland in den angegebenen Angebotspreisen enthalten, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
Versandkosten in andere Länder werden vor der Bestellung mitgeteilt.
08 Zahlungsbedingungen
Es wird ausdrücklich "Versand der Ware erfolgt gegen Vorkasse" vereinbart. Auf Kundenwunsch kann auch ein Termin zur Abholung oder Lieferung (gegen Gebühr) der Ware und dann bei Übergabe gegen Barzahlung (Zug um Zug) vereinbart werden. Der Nachnahmeversand ist ausgeschlossen.
09 Warenreservierung nach Bestellung
Erfolgt eine Zahlung des Käufers nicht innerhalb von 10 Tagen ab Bestellung, behält sich der Verkäufer eine anderweitige Verfügung über die Ware vor.
10 Versandversicherung
Der Versand (Verpackung, Fracht und Versicherung) erfolgt generell als versicherter Versand, innerhalb Deutschland ist der Versand kostenfrei für den Käufer, es sei denn, etwas anderes ist ausdrücklich im Werbeangebot angegeben oder vereinbart.
Für die Versendung außerhalb Deutschlands werden die Versicherungskosten dem Käufer mitgeteilt. Grundsätzlich werden Versand-, Verpackungs- und Versicherungskosten neutral d.h. ohne Gewinnabsicht behandelt.
11 Frachtführer
Der Versand erfolgt in Europa, USA, Kanada und Russland durch UPS, DPD, Hermes oder DHL. Der Versand in andere Länder ist stets vorher anzufragen.
12 Sonstiges
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des EU-Kaufrechts und die Geltung des "Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980" ist ausgeschlossen.
13 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Das Transportrisiko ist versichert. Transportschäden müssen bei der Versicherung unverzüglich (§ 121 BGB) gemeldet werden. Sofort sichtbare Transportschäden müssen unmittelbar beim Frachtführer reklamiert werden.
14 Gerichtsstand
Gerichtsstand Mönchengladbach-Rheydt. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des EU-Kaufrechts.
15 Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.
Jüchen, im November 2011
